AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Tropifruit

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss und Bestellvorgang
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Versandkosten
5. Bezahlung
6. Liefer- und Versandbedingungen
7. Transportschäden
8. Eigentumsvorbehalt
9. Haftung
10. Mängelhaftung
11. Datenschutz
12. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung und Schlussbestimmungen

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der Tropifruit GmbH & Co. KG, Hedwig-Marggraff-Str. 17, 24955 Harrislee (nachfolgend „Verkäufer” oder „Tropifruit“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Alle Angaben, die ein Kunde im Bestellprozess macht, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden, es muss für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahrt werden und im Falle eines Abhandenkommens oder einer Weitergabe unverzüglich in Textform angezeigt werden. Für Missbrauch haftet der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten des Passwortes und die daraus resultierenden Forderungen.

1.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Hierzu wird der Verkäufer dem Kunden vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und diesen auf sein Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung widersprochen hat.

2) Vertragsschluss und Bestellvorgang

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Alle Angebote gelten “solange der Vorrat reicht”, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Jetzt kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch postalisch, per E-Mail oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.4 Daraufhin wird dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zugeschickt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion “Drucken” ausdrucken kann (Bestellbestätigung).

2.5 Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit dem Versand der bestellten Produkte, zustande.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.8 Es ist zu beachten, dass die Auslieferung der bestellten Produkte bei Vorkasse erst nach Eingang der vollständigen Summe auf das Konto des Verkäufers erfolgt. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Erinnerung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 14 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt er vom Vertrag zurück. Die Folge ist, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft.

3) Gesetzliches Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.

– Beginn der Widerrufsbelehrung –

3.1 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Tropifruit GmbH & Co. KG, Hedwig-Marggraff-Str. 17, 24955 Harrislee, Telefon: (0461) 150 96 86, E-Mail: info@tropifruit.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

3.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei dem Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde dem Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an

Tropifruit GmbH & Co. KG
Hedwig-Marggraff-Str. 17
24955 Harrislee
Email: info@tropifruit.de

zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren und muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

3.3 Ergänzende Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (§ 312g Abs. 2 BGB-RegE.). Dies trifft insbesondere auf verderbliche Lebensmittel zu.

3.4 Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann füllt er bitte dieses Formular aus und sendet es zurück.)
An Tropifruit GmbH & Co. KG, Hedwig-Marggraff-Str. 17, 24955 Harrislee; E-Mail: info@tropifruit.de

Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des / der Verbraucher(s)

Anschrift des / der Verbraucher(s)

Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

4) Preise und Versandkosten

4.1 Nach Eingabe der Lieferadresse werden im Warenkorb und in der Bestellübersicht die jeweils geltenden Preise und Versandkosten angezeigt.

4.2 Die angezeigten Preise sind Endpreise in Euro inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.

4.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.4 Die Versandkosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands betragen 7,90 EUR. Ab einer Bestellmenge von 10 kg ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

4.5 Die Versandkosten bei einer Express-Lieferung innerhalb Deutschlands betragen 15,90 EUR bis 7 kg Bestellmenge, dann wird jedes weitere Kg mit 1,50 EUR Aufschlag berechnet.

4.6 Informationen zur Lieferung ins Ausland findet man auf der Seite Versandinformationen.

5) Bezahlung

5.1 Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Kreditkarte, PayPal, Vorkasse, Sofort-Überweisung und Rechnung an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.

5.2 Vorkasse
Der Kunde überweist dem Verkäufer den ausstehenden Betrag seiner Bestellung einfach auf das Konto des Verkäufers. Alle dafür nötigen Informationen erhält der Kunde nach Abschluss seiner Bestellung per E-Mail. Zu beachten ist bitte, dass die Bestellung erst dann bearbeitet wird, wenn der vollständige Betrag auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5.3 Rechnung
Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

5.4 PayPal
Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Dort muss er grundsätzlich registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5.5 Kreditkarte
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (www.paypal.com/de) an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. PayPal zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über PayPal zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften, Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5.7 Sofort-Überweisung
Der Verkäufer bietet auch Sofort-Überweisung an, dabei erhält er die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Der Kunde benötigt hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt Sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen.
Dieser Service ist für den Kunden kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) seiner Hausbank an.
Bei Wahl der Zahlungsart Sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits die Bankverbindung des Verkäufers. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Der Kunde muss nun das Land auswählen, in dem er sein Online-Banking-Konto hat und die Bankleitzahl eingeben. Dann gibt er die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigt seine Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhält er die Transaktion bestätigt.
Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Es sei bitte zu beachten, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, welche Banken diesen Dienst unterstützen, gibt es hier: https://www.payment-network.com/de/user/sofortueberweisung-bankensuche.html. Wird die Sofortüberweisung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Überweisung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

6) Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.

6.2 Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

6.3 Die Waren werden von Montag bis Donnerstag in Isolierboxen mit Trockeneis versendet. Die eingeschränkten Versandtage (kein Versand am Freitag!) resultieren aus der Tatsache, dass dem Kunden tiefgekühlte Lebensmittel gesendet werden. Um zu gewährleisten, dass die Waren gefroren bei dem Kunden ankommen, verzichtet der Verkäufer auf den Versand über das Wochenende und versendet die Waren, die Donnerstags nach 11:00 Uhr bestellt werden, erst am folgenden Montag.

6.4 Die Lieferung an Versandadressen innerhalb Deutschlands erfolgt mit DHL Standard, DPD und mit GO! Express. Die Lieferzeiten mit DHL Standard und DPD betragen 2-4 Werktage, mit GO! Express nur 1 Werktag.

6.5 Die Lieferung an Versandadressen im Ausland (Belgien, Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Österreich) erfolgt mit UPS. Die Lieferzeiten in die obengenannten Länder im Ausland und Information zur Berechnung des Liefertermins findet man auf der Seite Versandinformationen.

6.6 Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, gerät der Kunde in Annahmeverzug.

6.7 Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Im Moment der Abgabe bei einem benachbarten Haushalt oder Betrieb wird der Kunde Eigentümer der Ware gemäß §§ 929, 854 Abs. 2 BGB.

6.8 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

6.9 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

7) Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, müssen solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller reklamiert werden und unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer aufgenommen werden. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere seiner Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft aber, die eigenen Ansprüche des Verkäufers gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

8) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

9) Haftung

9.1 Die Tropifruit GmbH & Co. KG haftet im Fall von Schäden für den/des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Tropifruit oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn Tropifruit oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Tropifruit entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

9.2 Tropifruit haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

9.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Tropifruit unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

9.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Tropifruit.

9.5 Der Kunde ist verpflichtet Produkt, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

10) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

11) Datenschutz

11.1 Tropifruit verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von dem Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Kunde das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Im Rahmen der Überprüfung seiner Bonität bezieht der Verkäufer Informationen zu seinem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten über die Fa. BFS finance GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl von der Fa. infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstrasse 99, 76532 Baden-Baden.

11.2 Die Bestelldaten der Kunden werden vom Verkäufer gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. Tropifruit bietet für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang (“Mein Konto”) an. Hier kann er bei entsprechender Registrierung Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.

11.3 Weitere Informationen zum Datenschutz findet man auf der Seite Datenschutz.

12) Vertragssprache, Vertragstextspeicherung und Schlussbestimmungen

12.1 Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

12.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsbezirk des Landgerichts Flensburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer.

12.4 Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die von der EU-Kommission bereitgestellte Internet-Plattform zur Online-Streitbeilegung (sog. “OS-Plattform”) soll Verbrauchern dazu dienen, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, Streitigkeiten mit Unternehmern, welche vertragliche Verpflichtungen betreffen, die sich aus online abgeschlossenen Verträgen ergeben, außergerichtlich beizulegen. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unabhängig davon, ob ein Verbraucher sich an eine außergerichtliche Schlichtungsstelle wendet, bleibt es ihm unbenommen, für die Beilegung des Streitfalls ordentliche Gerichte anzurufen.

12.5 Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12.6 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit die AGB mit Hilfe der Speicherfunktion seines Internet Browser zu speichern. Außerdem bietet ein Link in der versendeten Bestellbestätigung, der die sämtlich notwendigen Bestelldaten umfasst, die Möglichkeit des Aufrufens und des Herunterladens der AGB.

12.7 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Stand: Mai 2015

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